1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung der Softwareanwendung "HEP-QuickWrite" (nachfolgend "die Anwendung"), einer KI-gestützten Unterstützung zur Erstellung von Fachberichten für die Pflege und Pädagogik, betrieben von:

Niklas Hornung
48531 Nordhorn
E-Mail: niklas.h112@gmail.com

Abweichende Bedingungen der Nutzer:innen gelten nicht, soweit wir ihnen nicht ausdrücklich zustimmen.

2. Leistungsbeschreibung

Die Anwendung unterstützt Fachkräfte aus Pflege und Pädagogik (u. a. Heilerziehungspflege, Erziehung, Altenpflege, Therapie, Case Management, ambulante Pflege) bei der Erstellung von Dokumentationsentwürfen. Auf Basis der von den Nutzer:innen eingegebenen Notizen generiert ein KI-Modell einen strukturierten Berichtsentwurf.

Die vollständige Funktionsnutzung erfolgt über einen kostenpflichtigen Abo-Vertrag (nachfolgend "bezahltes Abo"). Es besteht die Möglichkeit, die Anwendung im Rahmen eines kostenlosen Testzeitraums zu prüfen.

3. KI-generierte Inhalte — Art. 50 EU-KI-Verordnung

Die generierten Berichte sind KI-generierte Inhalte im Sinne des Art. 50 der EU-Verordnung 2024/1689 (EU-KI-Verordnung). Den Nutzer:innen wird hiermit transparent mitgeteilt, dass die vom System erzeugten Texte maschinell erstellt und nicht von einem Menschen verfasst wurden.

Die Anwendung ist als KI-System mit geringem Risiko einzuordnen. Sie dient ausschließlich der Unterstützung und Entwurfsfindung. Sie trifft keine Entscheidungen über medizinische Diagnosen, Behandlungen oder Leistungsansprüche.

4. Eigenverantwortung und Haftung für Berichtsinhalte

Die von der Anwendung erzeugten Berichte sind Entwürfe und keine verbindlichen, rechts- oder fachlich abschließenden Dokumente. Die alleinige fachliche, inhaltliche und rechtliche Verantwortung für den finalen Bericht, insbesondere für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Vertraulichkeit und rechtlichen Anforderungen der Dokumentation, trägt die jeweilige Fachkraft beziehungsweise die verantwortliche Einrichtung.

Die Nutzer:innen sind verpflichtet, jeden generierten Entwurf vor Verwendung sorgfältig zu prüfen und ggf. fachlich zu korrigieren. Die Anwendung ersetzt weder die fachliche Beurteilung noch die eigenständige Dokumentationsverantwortung der Nutzer:innen.

Die Anwendung ist als Formulierungshilfe für den beruflichen/ehrenamtlichen Arbeitsalltag der Fachkräfte gedacht. Die alleinige inhaltliche und rechtliche Verantwortung für den finalen Bericht trägt stets die jeweilige Nutzer:in beziehungsweise die verantwortliche Einrichtung. Für die Erbringung benoteter oder abzugebender schulischer, beruflicher oder prüfungsrelevanter Leistungen (z. B. Hausarbeiten, Praxisberichte, Dokumentations-Prüfungen) ist die Anwendung nicht als eigenständige Leistung vorgesehen. Wer KI-unterstützte Texte in solchen Kontexten nutzt, ist verpflichtet, die Regeln der jeweiligen Schule beziehungsweise Einrichtung zur Kennzeichnung von KI-Nutzung zu beachten und KI-generierte Inhalte als solche kenntlich zu machen.

5. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, einschließlich besonderer Kategorien (Gesundheits- und Sozialdaten) erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Es gelten insbesondere die Regelungen gemäß Art. 9 DSGVO für besondere Kategorien personenbezogener Daten.

Es liegt in der Verantwortung der Nutzer:innen, in Bezug auf die von ihnen eingegebenen Daten die erforderlichen Rechtsgrundlagen (insbesondere Einwilligungen oder gesetzliche Erlaubnisse) sicherzustellen und gegenüber ihren eigenen Klient:innen datenschutzkonform zu handeln. Wir empfehlen, bei der Erfassung von Klienten-Informationen nur die datenschutzrechtlich erforderlichen Angaben zu verwenden und personenbezogene Daten nach Möglichkeit zu pseudonymisieren (z. B. durch Kürzel oder Fantasienamen).

Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

6. Registrierung und Benutzerkonto

Für die Nutzung der Anwendung ist eine Registrierung erforderlich. Die Nutzer:innen sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und unbefugten Dritten keinen Zugang zu gewähren. Jede Nutzer:in ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über das eigene Konto erfolgen. Bei Anzeichen eines Missbrauchs ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

7. Bezahltes Abo, Preise und Zahlung

Die vollständige Funktionsnutzung erfolgt über ein kostenpflichtiges Abonnement (nachfolgend "Abo"), das als wiederkehrendes Abo (monatlich) über den Zahlungsdienstleister Stripe abgerechnet wird. Die jeweils geltenden Preise werden vor Abschluss des Abos transparent angezeigt.

Die Zahlung erfolgt über die von Stripe unterstützten Zahlungsmethoden. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, den Zugang zur Anwendung vorübergehend zu sperren.

8. Laufzeit und Kündigung

Das Abo verlängert sich automatisch um denselben Zeitraum, sofern es nicht fristgerecht gekündigt wird. Die Kündigung kann jederzeit in der Anwendung oder per E-Mail erfolgen und wird zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam. Eine anteilige Rückerstattung bereits gezahlter Beträge für den Restzeitraum erfolgt nicht.

9. Widerrufsrecht

Verbraucher:innen steht bei Abschluss des Abos ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit Abschluss des Vertrags. Bei wirksamem Widerruf bereits in Anspruch genommener Leistungen ist der anteilige Betrag zu erstatten.

10. Verfügbarkeit der Anwendung

Wir sind bemüht, die Anwendung möglichst unterbrechungsfrei verfügbar zu halten. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für eine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit, insbesondere nicht für Ausfälle durch Wartung, technische Störungen, höhere Gewalt oder das Verhalten Dritter (z. B. Netzbetreiber, Hosting-Anbieter).

11. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt sind; die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden haften wir bei einfacher Fahrlässigkeit nicht.

12. Rechte an der Software

Die Anwendung, ihre Bestandteile, das Logo, der Code und alle grafischen Elemente sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter räumt den Nutzer:innen ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich befristetes Nutzungsrecht an der Anwendung im Rahmen dieser AGB ein. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe der Anwendung oder einzelner Bestandteile ist nicht gestattet.

13. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14. Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB anzupassen, soweit dies erforderlich ist (z. B. bei rechtlichen oder technischen Änderungen). Nutzer:innen werden über wesentliche Änderungen rechtzeitig informiert. Die Änderungen gelten als genehmigt, sofern die Nutzer:innen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Information widersprechen. Bei Widerspruch endet das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

15. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.